Das was die Briten so gut können, soll nun gebührenpflichtig werden: In der Schlange stehen!
Also über die Kölner Ämter wundere ich mich schon solange, wie ich denken kann. Köln hat die teuersten Parkgebühren, aber die dreckigste Stadt. Doch das Geld von den Parkgebühren scheint den Beamten in der Kölner Stadtverwaltung nicht zu reichen. Stattdessen kommen sie auf mehr als verrückte Ideen, in der Hoffnung dadurch das Finanzloch zu füllen. Wie der Express berichtet will die Stadtverwaltung eine neue Gebühr in Köln einführen: quasi eine Steuer auf Warteschlangen.
Demnach sollen Chefs von Diskotheken, Kneipen, Kinos und anderer privater Unternehmen zur Kasse gebeten werden, wenn sich vor ihren Eingangstüren Menschenschlangen auf den Gehwegen bilden und auf Einlass warten. Das ganze heißt dann „Sondernutzung einer öffentlichen Fläche“ . Dafür will die Stadt künftig 9,40 Euro pro Quadratmeter und Tag kassieren. Doch auch die KVB muss (endlich) bluten! Wartende Kunden beim „Schalterverkauf zur Straße“ hin werden gebührenpflichtig erfasst. Der neue Gebühren-Tatbestand von 1,55 bis 6,90 Euro monatlich für den „laufenden Meter“ variiert je nach Attraktivität des Standortes. Ich weiß nur nicht, wie die Beamten die Attraktivität des Standorts messen wollen – und das gerade in Köln?!Die Schlangen-Steuer ist für die Verwaltung konsequent: Eine Gebühr für Außengastronomie, die linear um zehn Prozent steigen soll, existiert bereits. Bei der Schlange werde ebenso „öffentliche Fläche der Allgemeinheit zum finanziellen Vorteil einzelner entzogen“, heißt es in der Begründung zur neuen Sondernutzungsgebührensatzung, die dem „Express“ vorliegt. Im September sollen die Politiker im Rat darüber entscheiden.
‚„Wir können nur dringend empfehlen, diesen Blödsinn abzulehnen“, sagt Harald Schledorn vom Bund der Steuerzahler. „Abgesehen davon, dass sich Köln damit in ganz Deutschland lächerlich macht, ist der bürokratische Aufwand für die geringen Einnahmen viel zu hoch“ – etwa beim Vermessen der Schlangen.‘ Vielen Dank für diesen Kommentar, lieber Herr Schledorn und vielen Dank lieber „Express“ für den Zusatz am Ende des Satzes 🙂
(Foto by geht-ja-gar-nicht)